Gesonderte Bedingungen für Bestellsysteme

von Restaurant Zukunft / Stephan Römer, Nideggener Str. 219 D, 52349 Düren

Stand: 23.10.2021

1. Geltungsbereich

Diese gesonderten Geschäftsbedingungen gelten zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für alle Online-Bestellsysteme und Webseiten mit integriertem Bestellsystem (folgend: Bestellsystem) welche im Online-Shop oder auf anderem Wege in Auftrag gegeben und durch Restaurant Zukunft (folgend: Anbieter) installiert und eingerichtet werden.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Leistungen und Funktionen des Bestellsystems

Der Anbieter installiert und richtet ein Online-Bestellsystem auf dem Webspace bzw. Server des Kunden ein. Dieses System erlaubt es dem Kunden, Online-Bestellungen für sein Restaurant, Bistro, seinen Imbiss oder Gastronomiebetrieb entgegenzunehmen und per eigenem Lieferservice provisionsfrei auszuliefern oder für die Selbstabholung bereitzustellen.

Das Bestellsystem enthält in der Standardversion verschiedene Funktionen und Leistungen, welche im Dokument „Online-Bestellsystem - Features & Funktionen“ (Stand: 23.10.2021) aufgelistet sind. Weitere Funktionen können kostenpflichtig hinzu gebucht werden. Eine Übersicht über diese Leistungen finden Sie ebenfalls in diesem Dokument.

Sind kostenpflichtige Zusatzfunktionen gewünscht, so werden diese im Vertrag aufgeführt. Es gelten dabei nur die im Vertrag sowie im oben genannten Dokument aufgelisteten Funktionen und Leistungen. Abweichende Leistungen sind ausdrücklich ausgeschlossen.

2.2 Einrichtung des Systems

Der Anbieter richtet das System entsprechend der gewünschten Version (siehe Demoversionen unter: demo.restaurant-zukunft.de/bestellsystem/pizzeria oder demo.restaurant-zukunft.de/bestellsystem/imbiss) ein und überprüft dieses auf Funktionsfähigkeit. Weitere Einstellungen werden nach Kundenwunsch durchgeführt. Diese umfassen:
- Einrichten von Währungen und Steuern
- Anlegen von Liefermethoden sowie Bezahlmethoden
- Einrichten von automatischen E-Mails zur Bestellbestätigung und zum Bestelleingang
- Erstellen bzw. Übernehmen von Impressum, Datenschutz und ggfs. AGB des Kunden

Die Erstellung von Impressum, Datenschutzerklärung sowie AGB erfolgt seitens des Anbieters nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Garantie für Rechtskräftigkeit ist jedoch ausdrücklich ausgeschlossen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für fehlerhafte und nicht rechtskonforme Angaben in den genannten Dokumenten. Für die rechtliche Konformität des Bestellsystems / der Webseite ist allein der Kunde verantwortlich (siehe 3.3).

2.3 Anpassung des Systems

Der Anbieter passt das vorhandene System nach erfolgreicher Installation an das gewünschte oder bereits vorhandene Design des Kunden an. Eine Anpassung erfolgt in folgenden Bereichen:
- Logo und Farben
- Hintergrundbilder und Titel-/Headerbilder
- Schriftarten (Fonts)

Weitergehende Anpassungen, insbesondere weitergehende Anpassungen am Layout und der Struktur der Seiten, sind ausgeschlossen. Diese können jedoch gegen eine vorher zu vereinbarende Gebühr zusätzlich durchgeführt werden.

2.4 Anlegen von Kategorien und Produkten

Nach vollständiger Einrichtung des Systems legt der Anbieter Kategorien und Produkte nach Kundenwunsch an. Dazu hat der Kunde entsprechende Inhalte zur Verfügung zu stellen (siehe 3.2).

Der Anbieter legt maximal zehn Kategorien sowie 25 Produkte an.

2.5 Support und Wartung

Der Anbieter bietet dem Kunden einen Support sowie Pflege und Wartung des Bestellsystems an.

Wird nichts weiter vereinbart, so gilt eine Laufzeit für Support und Wartung von einem Monat. Während dieser Zeit steht der Anbieter dem Kunden telefonisch und per E-Mail bei Fragen und Problemen mit dem Bestellsystem zur Verfügung. Zusätzlich übernimmt der Anbieter die Wartung und Pflege des Systems. Hierunter fallen folgende Leistungen:
- Updates des Kerns (Joomla) sowie der Bestellsoftware, sofern Updates verfügbar sind
- Behebung von Fehlern, die während des Betriebs auftreten sollten
- Bearbeiten von Produkten, Kategorien, Texten und Bildern auf Kundenwunsch, max. 2 Stunden pro Monat

Weitere Leistungen sind ausdrücklich ausgeschlossen.

Es besteht die Möglichkeit, die Standardlaufzeit des Supports und der Wartung zu verlängern. Ist dies gewünscht, so wird die Laufzeit entsprechend im Vertrag festgehalten.

2.6 Einführung in das Bestellsystem

Der Anbieter bietet dem Kunden eine einmalige Einführung in das System an. Diese kann telefonisch oder über die Fernzugriffssoftware AnyDesk erfolgen. Die Dauer dieser Einführung beträgt maximal eine Stunde.

Zusätzlich stellt der Anbieter dem Kunden eine ausführliche Anleitung als PDF zur Verfügung.

2.7 Systemvoraussetzungen

Die Installation und Einrichtung des Bestellsystems findet, sofern nicht anders vereinbart, auf dem Webspace oder Server des Kunden statt. Eine Domain, um auf die Seite / das Bestellsystem zugreifen zu können, ist dabei erforderlich.

Der Webspace bzw. Server muss dabei folgende Systemvoraussetzungen erfüllen:
- PHP 7.3+
- MySQL 5.5.3+ Datenbank
- Apache 2.4+

3. Pflichten des Kunden

3.1 Webspace / Server und Zugänge

Der Kunde hat zur Installation des Bestellsystems eine geeignete Umgebung (Webspace / Server) bereitzustellen, welche den unter 2.7 genannten Anforderungen entspricht. Zudem hat er dem Anbieter alle erforderlichen Zugänge (Datenbank, FTP) zu gewähren, so dass das System ordnungsgemäß eingerichtet werden kann.

3.2 Bereitstellung von Inhalten

Der Kunde stellt dem Anbieter alle erforderlichen Inhalte für die Erstellung und Einrichtung des Bestellsystems und/oder der Webseite zur Verfügung. Dazu zählen insbesondere Logos, Produktbilder und -beschreibungen, Preisangaben und sonstige Angaben zu Produkten, sonstige Texte und Bilder.

3.3 Erfüllung rechtlicher Pflichten

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben eines Online-Bestellsystems und/oder einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen können. Es handelt sich dabei insbesondere um:
- die Impressums-Pflicht (Anbieterkennzeichnung) nach §5 TMB
- Informationspflichten nach §312c BGB (Fernabsatzverträge)
- Informationspflichten nach §312e BGB (Elektronischer Geschäftsverkehr)
- Prüfpflichten bei Linksetzung
- Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften
- Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter

3.4 Nichterfüllung der Pflichten

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich. Sollte dem Anbieter ein Schaden erwachsen, weil die vorstehenden Pflichten durch den Kunden verletzt wurden, so ist der Anbieter berechtigt, Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Ein Rücktritt vom Vertrag ist im Falle der Nichterfüllung der Kundenpflichten ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde ist in diesem Fall nicht berechtigt, Schadensersatzansprüche oder sonstige Forderungen gegenüber dem Anbieter geltend zu machen.