Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 23.3.2020

 

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande zwischen Stephan Römer, Nideggener Str. 219 D, 52349 Düren und dem Kunden.

(2) Die wesentlichen Merkmale der vom Anbieter zu erbringenden Leistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

(3) Der Kunde kann verschiedene Leistungen des Anbieters auswählen und diese über den Button "zum Warenkorb hinzufügen" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button "Warenkorb" erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button "Jetzt kaufen" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte bzw. Dienstleistungen ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen "Zurück" und "Weiter" die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(4) Der Kunde hat für die Bezahlung seines Kaufs die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsoptionen (z. Zt. nur PayPal). Bei einer Zahlung per PayPal wird der Auftrag direkt als bestätigt angenommen; bei einer anderen Zahlung (z.B. Banküberweisung) wird der Auftrag erst manuell durch den Anbieter bestätigt.

(5) Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung / Bestellbestätigung per E-Mail.

 

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell und/oder Auftragsbestätigung genannten Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Dienstleistungen ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

 

§ 4 Lieferung, Preise

(1) Der Beginn der Auslieferung der Leistung an den Kunden erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage.

(2) Die Lieferung der Dienstleistung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

 

§ 5 Zahlung

(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung)

 (2) Bei einem Abonnement erfolgt die Zahlung für den ersten Monat im Voraus, danach erhält der Kunde jeden Monat eine Rechnung per E-Mail, die innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt zu begleichen ist.

 

§ 6 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Betrags.

(2) Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter zwecks Erstellung des Bestellsystems oder der Webseite entsprechendes Material in Form von Bildern, Texten, Produktbeschreibungen etc. zukommen zu lassen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, und kann der Anbieter die Dienstleistung aus diesem Grund nicht fortsetzen, so besteht von Seiten des Kunden kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des vereinbarten Preises.

(3) Der Kunde hat (bei Bestellsystemen und Webseiten) einen geeigneten Webspace inkl. Datenbank zur Verfügung zu stellen. Die genauen Anforderungen sind in der jeweiligen Beschreibung im Shop aufgeführt.

 

§ 6 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 

§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht